Dienstag, 28. Dezember 2010

Die erstarkte Lega Nord

Die separatistische Lega Nord wittert Morgenluft. Die Partei um Umberto Bossi fuhr die besten Wahlergebnisse in den 1990ern ein und sicherte in den vergangenen Jahren Berlusconi die Macht in Rom. Nachdem der Ministerpräsident angeschlagen ist und nur noch mit einer hauchdünnen Mehrheit regiert, wird der Ruf nach Neuwahlen aus den Reihen der Lega Nord immer lauter, denn deren Umfragewerte steigen täglich. Sie wäre also mit hoher Wahrscheinlichkeit ein großer Profiteur von Neuwahlen.

Ihre Hochburg habe die Rechtspolulisten in den Regionen Lombardei und Venetien. Dort erreichten sie bei den nationalen Wahlen im Jahre 2008 über 21 (Lombardei) bzw 28 Prozent (Venetien) beinahe wieder die Spitzenwerte aus den 1990ern. Bei den Regionalwahlen 2010 legten die Lega Nord deutlich zu: Mit 35,2 Prozent der Stimmen in der Lombardei baute die Partei ihre Stellung in den Hochburgen aus, gleichzeitig fasste sie auch in Mittelitalien Fuß. Über 13% der Wähler in der Emilia Romagna und über 6 Prozent in der traditionell zur Linken tendierenden Toskana gaben den Separatisten ihre Stimme.

Mit steigender Zustimmung bei den Wählern wächst auch wieder das Selbstbewusstsein innerhalb der Partei. Es wird wieder offener die Abspaltung der nördlichen Regionen vom Rest Italiens oder zumindest eine starke innere Autonomie gefordert. Einige Spitzenpolitiker der Lega Nord sind wegen Beleidigung nationaler Symbole rechtskräftig verurteilt. So verbrannte Bossi beispielsweise öffentlich die italienische Fahne. Die Ermittlungen gegen führende Köpfe der Partei wegen Gefährdung der Einheit Italiens wurden von der Staatsanwaltschaft inzwischen eingestellt.

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