tag:blogger.com,1999:blog-30267841060848561412012-02-16T08:15:53.598+01:00eWahlenWahlen, Voksabstimmungen und Volksbefragungen in EuropaMatthias Süßnoreply@blogger.comBlogger14125tag:blogger.com,1999:blog-3026784106084856141.post-17364618297263107032011-11-28T17:49:00.000+01:002011-12-07T17:53:36.327+01:00SED-Wahlen im AllgäuBeinahe stalinistische Verhältnisse in der Gemeinde Oy-Mittelberg im Allgäu: Der CSU-Bewerber Theo Haslach wurde mit über 94 Prozent in seinen Amt bestätigt. Das sind Traumquoten, die normalerweise in einer Demokratie nicht erreicht werden. Das Gemeindeoberhaupt hatte jedoch keinen Gegenkandidaten. Bei der Wahl ging alles mit rechten Dingen zu. Auch im bayerischen Allgäu sind Grundgesetz und Matthias Süßnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-3026784106084856141.post-11750789950284651312011-01-04T10:41:00.001+01:002011-01-04T10:44:59.692+01:00Verschwindet Belgien von der Landkarte?Man hätte es kaum noch für möglich gehalten, dass Staatsgrenzen in Westeuropa sich noch einmal ändern und das verschwinden von Nationalstaaten hätte man sich auch anders vorgestellt: Belgien droht von der Landkarte zu verschwinden. Unüberbrückbar scheinen die Konflikte zwischen den Bevölkerungsgruppen der Flamen und Wallonen. Anscheinend existiert schon eine Taskforce, die für die geregelte Matthias Süßnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-3026784106084856141.post-2917996981169252062010-12-29T04:39:00.001+01:002010-12-29T09:58:51.063+01:002011 - Präsidenten und Nationalratswahlen in PeruAm 10. April 2011 stehen in Peru Neuwahlen an. Vom Volk neu bestimmt wird nicht nur das Parlament, sondern auch der Präsident und sein Stellvertreter. Beste Aussichten auf das Amt der Präsidentin hat zur Zeit Keiko Fujimori, die Tochter des ehemaligen Präsidenten Alberto Fujimori. Dieser wurde in 2009 wegen Menschenrechtsverletzungen zu einer 25 jährigen Haftstrafe verurteilt. Im wird u.a. Matthias Süßnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-3026784106084856141.post-73830674543611360832010-12-28T09:34:00.002+01:002010-12-29T20:01:47.964+01:00Die erstarkte Lega NordDie separatistische Lega Nord wittert Morgenluft. Die Partei um Umberto Bossi fuhr die besten Wahlergebnisse in den 1990ern ein und sicherte in den vergangenen Jahren Berlusconi die Macht in Rom. Nachdem der Ministerpräsident angeschlagen ist und nur noch mit einer hauchdünnen Mehrheit regiert, wird der Ruf nach Neuwahlen aus den Reihen der Lega Nord immer lauter, denn deren Umfragewerte steigen Matthias Süßnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-3026784106084856141.post-69805525234286815332010-12-22T11:01:00.001+01:002010-12-22T11:02:43.250+01:00Keine Kritik aus der GUS an Wahlen in WeissrusslandWährend die OSZE-Beobachter aus den westlichen Staaten durchaus Kritik an der Durchführung der Wahlen in Weissrussland übten und die Einhaltung grundlegender Freiheitsrechte anmahnten, hört man von Beobachtern aus den Staaten der GUS keine Kritik, sondern eher Lob. Auch Russlands Präsident Dmitri Medwedew war schnell mit einer Erklärung zur Hand: "Die Wahlen in Weißrussland sind eine innere Matthias Süßnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-3026784106084856141.post-52529023895332071602010-12-21T17:28:00.001+01:002010-12-21T17:31:43.422+01:00Regierungspartei FDP fällt unter drei ProzentDer Sinkflug der FDP ist nicht zu stoppen. Dachten die meisten Beobachter, bei fünf Prozent sei der Boden für die Regierungspartei erreicht, so wurden sie durch eine aktuelle Umfrage der Meinungsforschungsinstituts Forsa eines anderen belehren lassen: Gerade einmal drei Prozent aller Befragten gaben an, die Freidemokraten wählen zu wollen. Das ist ein historischer Tiefstand. Noch nie war die Matthias Süßnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-3026784106084856141.post-57526968866951347522010-12-19T21:13:00.000+01:002010-12-19T21:13:45.574+01:00Lukaschenko bleibt Präsident von WeissrusslandWie zu erwarten war, heisst der neue und alte Präsident Weissrusslands Alexander Lukaschenko. Kurz nach Schließung der Wahllokale stand der Sieger fest. Mit 72% der Stimmen hat Lukaschenko seine Macht zementiert. Nach Bekanntwerden des Wahlergebnissen gingen 20.000 Menschen im Zentrum von Minsk auf die Straße. Von massiven Wahlfälschungen ist die Rede. Sein härtester Widersacher, der Dichter Matthias Süßnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-3026784106084856141.post-29493542087695738752010-12-18T07:33:00.001+01:002010-12-19T08:15:41.928+01:00Lega Nord schließt Neuwahlen in Italien nicht mehr ausBerlusconis Koalitionspartner Lega-Nord schließt Neuwahlen im Frühjahr nicht mehr aus. Der normalerweise in Nibelungentreue zum Regierungschef stehende Lega-Nord-Führer Bossi sieht Instabilitäten heraufziehen und warnt Berlusconi vor eine Überdehnung des Regierungsbündnisses. Er reagiert damit indirekt auf das Werben Berlusconis um die christdemokratische UDC. Dies würde den Einfluss der Lega beiMatthias Süßnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-3026784106084856141.post-46882862801403766752010-12-17T08:02:00.001+01:002010-12-19T08:12:29.865+01:00FDP-Chef Westerwelle vor der Abwahl?Die in Berlin regierende FDP ist in ein Umfragetief versunken und seit bei Neuwahlen nicht einmal mehr der Einzug in den Bundestag gesichert scheint, wächst der Unmut über Parteichef Guido Westerwelle. Klientelpolitik im Allgemeinen und Begünstigungen von Parteifreunden und Familienangehörigen, die FDP kam nach den erfolgreichen Bundestagswahlen aus den Schlagzeilen nicht mehr heraus. Jetzt soll Matthias Süßnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-3026784106084856141.post-32334278385732776222010-12-16T08:18:00.000+01:002010-12-19T08:28:35.870+01:00In Italien droht Einschränkung der VersammlungsfreiheitAusländische Beobachter der Politik in Rom fühlen sich schon seit Jahren an eine opulente italienische Oper erinnert. Viele glaubt schon, der Vorhang würde fallen und das Ende des Bühnenstars Berlusconi wäre gefallen, doch anscheinend gibt der Cavaliere noch eine Zugabe. Wie in einem letzen dramatischen Akt nimmt er alle Waffen zur Hand, die ihm als Medienmogul und autokratischen Regierungsschef Matthias Süßnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-3026784106084856141.post-68251557360406763592010-12-15T11:21:00.004+01:002011-03-01T09:43:34.868+01:00SVP sieht sich zur Stellungnahme gedrängtDie Südtiroler Volkspartei (SVP) sieht sich zu einer Stellungnahme gedrängt, weil sich ihre beiden Kammerabgeordneten bei der Vertrauensabstimmung über den italienischen Regierungschef Berlusconi enthalten hatten. Es waren Gerüchte aufgekommen, die Regionalpartei in der Provinz Bozen habe sich diese Enthaltung durch Zugeständnisse der Regierung abkaufen lassen. Vielleicht ist es wirklich ein Matthias Süßnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-3026784106084856141.post-78318893921832612662010-12-14T11:29:00.000+01:002010-12-19T11:34:39.447+01:00Berlusconi übersteht Vertrauensabstimmung in Parlament und SenatEine Katze könnte neidisch werden ob der unzähligen, politischen Leben des Silvio Berlusconi. Nach Sex- und Bestechungsskandalen, persönlicher Vorteilsnahe, Günstlingswirtschaft und einer Reihe von peinlichen Ausrutschern auf dem diplomatischen Parkett hätte es kaum noch ein Beobachter für möglich gehalten: Berlusconi übersteht die Vertrauensabstimmung in Senat und Abgeordnetenkammer. In Matthias Süßnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-3026784106084856141.post-29151804217012191322010-12-13T11:42:00.001+01:002010-12-21T03:56:21.229+01:00Knirscht es in der Jamaika-Koalition im Saarland?Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller soll Richter am Bundesverfassungsgericht werden. Ein einmaliger Vorgang, denn noch nie hat ein Ministerpräsident sein politisches Amt freiwillig aufgegeben. Normalerweise fallen solche Vorgänge unter die Rubrik Versorgungsposten. Steht etwa die zweite Regierung unter gemeinsamer Beteiligung von CDU und Grünen vor dem Aus? Müller gilt als IntegratorMatthias Süßnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-3026784106084856141.post-75196447190658315022010-12-12T15:05:00.004+01:002011-05-26T21:45:55.211+02:00Die Parteienlandschaft von SüdtirolDie Parteienlandschaft in der italienischen Provinz Bozen-Südtirol wird dominiert von der konservativen Südtiroler Volkspartei SVP. Sie stellt die größte Fraktion im Landtag, stellt zwei von fünf Kammerabgeordneten aus Südtirol in Rom, dazu alle drei Senatoren und den einzigen Europaabgeordneten. In 99 der 116 Gemeinden hat sie in den Kommunalparlamenten die Mehrheit.
Nationale italienische Matthias Süßnoreply@blogger.com0